Stand: 27.11.2020
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Warenlieferungen, Vertragsgeschäfte mit der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG, Heinitzstr. 53, 58097 Hagen und sämtlicher Onlinepräsenzen oder Zweigstellen des Unternehmens.
1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn sie als Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG schriftlich bestätigt worden sind.
1.3 Verbrauchsgüterkauf im Sinne der nachfolgenden Regelungen ist der Kauf eines Verbrauchers gemäß §474 Abs. 1 Satz 1 BGB.
2. Vertragsschluss
2.1 Schriftliche Angebote der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG sind 30 Tage verbindlich, soweit nicht eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
2.2 Preislisten und andere Unterlagen der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG sind änderbar. Ein Vertrag kann entweder die fristgerechte Annahme eines schriftlichen MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG – Angebotes oder mit Auftragsbestätigung der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG bestimmt zustande kommen. Diese Auftragsbestätigung der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG bestimmt dann im Umfang die von der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG einzuhaltenden Pflichten.
3. Preise
3.1 Der jeweilige Preis ergibt sich aus dem schriflichen Angebot der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG bzw. aus der Auftragsbestätigung. Bei Abweichen schriftlicher Vereinbarungen ergibt sich der jeweilige Preis aus dem Zeitpunkt der Auftragsannahme der für die MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG gültigen Preislisten.
3.2 Im Übrigen sind die Preise freibleibend.
3.3 Bei einem Bestellwert bis 300,00 EURO betragen die Versandgebühren innerhalb Deutschlands pauschal 6,00 EURO. Wenn das Gewicht der Sendung 30 kg oder das Format der Sendung 60x60x120cm übersteigt oder eine Versendung per Palette nötig wird, wird eine Spedition beauftragt und die Kosten werden vorab mitgeteilt.
4. Zahlung
4.1 Zahlungen sind fällig sofort netto Kasse. Andere Zahlungskonditionen sind Individualabsprachen je nach Bonitätsauskunft und bedürfen der Schriftform.
4.2 Eine Aufrechnung durch den Kunden darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Foderungen stattfinden. Sofern der Kunde Zahlungen vornimmt, werden diese immer mit den ältesten Forderungen verrechnet, unabhängig vom angegebenen Verwendungszweck beim Zahlungsvorgang.
4.3 Ist der Kunde mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so zahlt der Kunde an die MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG bezüglich des Summenbetrages Verszugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweils gegebenen Bundesbankdiskontsatzes, wenn der Kunde nicht in angemessener Zeit den Nachweis erbringt, dass der Verzugsschaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
4.4 MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG ist berechtigt, Forderungen gegen in Deutschland und Ländern der EU sitzende Besteller zur Refinanzierung an eine Factoring-Gesellschaft abzutreten. Dem Käufer wird bei Vertragsabschluss bzw. Rechnungstellung mitgeteilt, ob eine Abtretung der Forderung erfolgt. In diesen Fällen können Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung nur an die Factoring-Gesellschaft erfolgen. Deren Bankverbindung wird dem Käufer bei Vertragsabschluss mitgeteilt.
4.5 Bei fortgesetzter Nichtbezahlung der offenen Rechnungen wird automatisch die Beauftragung eines Inkassodienstleisters oder Rechtsbeistands veranlasst und ein außgerichtliches Mahnverfahren eingeleitet, die dadurch entstehenden Rechtsverfolgungskosten (ab 15 Euro pro Rechnung, insbesondere Gerichtskosten, Kosten der Vollstreckungsorgane, Ermittlungskosten etc.) müssen bei Inanspruchnahme vom Schuldner ersetzt werden.
5. Lieferung und Erfüllung
5.1 Die Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG kommt ihrer Erfüllungspflicht dergestalt nach, daß sie die bestellte/gekaufte Ware persönlich ausliefert, zur Berförderung aufgibt oder einer andere Zustelloption auswählt. Die Gefahrtragung bei Lieferungen mit Gütern im Neuzustand verbleibt jedoch bei der Firma MultiKom-Deltasat GmbH Co. KG, sofern nicht anders vereinbart. Bei einem Verbrauchsgüterkauf geht die Gefahr erst mit Übergabe an den Kunden auf diesen über; § 447 BGB findet insoweit keine Anwendung.
5.2 Teilleistungen sind zulässig, wenn sie vereinbart wurden oder wenn sie unter Berücksichtigung der Interessen der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG für den Kunden zumutbar sind.
5.3 Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie in einem schriftlichen Angebot oder einer schriftlichen Auftragsbestätigung der Firma als solche ausgewiesen sind.
5.4 Eine vom Kunden erbetene Neufestlegung des Liefertermins kommt nur mit ausdrücklicher Zustimmung der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG in Betracht.
5.5 Gerät der Kunde durch Verweigerung der Annahme die Lieferung durch die Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG in Verzug, wird als Verzugsschaden 20% des Auftragwertes zzgl. der entstandenen Versandkosten angenommen. Dem Kunden bleibt nachgelassen, der MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG gegenüber nachzuweisen, dass kein oder ein geringer Schaden entstanden ist.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Sämtliche Warenlieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem geschlossenen Vertrag Eigentum der Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG.
6.2 Für den Fall der Weiterveräusserung tritt der Kunde aus der künftigen Forderung aus der Weitergabe der Waren der Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG hiermit entsprechend dem jeweiligen Rechnungswert an die Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Ansprüche zur Sicherheit an die Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KGab. Die Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG nimmt diese Abtretung an. Bei Zugriffen Dritter auf die gekauften Gegenstände wird der Kunde auf das Eigentum der Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG hinweisen und die Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG unverzüglich benachrichtigen.
6.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, kann die Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG die Berechtigung des Kunden zur Weiterveräusserung, zum Einzug von Forderungen und Be -und Verarbeitung bzw. Verbindung der gekauften Gegenstände widerrufen und die Gegenstände auf Kosten des Kunden zurücknehmen bzw. die Abtretung von Herausgabeansprüchen des Kunden gegen Dritte verlangen.
7. Gewährleistung
7.1 Die Gewährleistungsfrist ergibt sich für Verbraucher aus der aktuellen gesetzlichen Regelung. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistung auf neu erworbene Sachen und Waren 12 Monate. Für Unternehmer ist die Gewährleistung für den Erwerb von gebrauchten, Vorführ-, Demonstrations-, und Testgeräten ausgeschlossen.
7.2. Bei Mängeln an der Kaufsache ist die Gewährleistung gegenüber der Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG die Gewährleistung auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Bei Gebrauchsspuren an der Kaufsache beschränkt sich die Gewährleistung auf die Mängelbeseitigung; im Falle eines Verbrauchgüterkaufs kann der Kunde abweichend von der vorstehenden Regelung jedoch gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl Neulieferung oder Mängelbeseitigung verlangen. Mängelbeseitigung erfolgt nur für die Fehler, die nicht auf einen vertragswidrigen Gebrauch zurückzuführen sind.
7.3 Im Falle der Nachbesserung durch die Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG besteht kein Anspruch des Kunden auf Bereitstellung eines Leihgerätes.
7.4 Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, verpflichtet sich der Kunde, die von der Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG gelieferten Waren umgehend nach Eingang zu untersuchen, etwaige Schäden, Mängel und Beanstandungen innerhalb der gesetzlichen Frist der Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Mängelanzeige ist der Gewährleistungsanspruch des Kunden ausgeschlossen. Es sei denn, dass der Mangel bei Untersuchung und innerhalb der angemessenen Frist nicht erkennbar war.
7.5 Für den Fall, dass bei Überprüfung einer Mängelanzeige ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, werden die Kosten der Überprüfung bishin zur Reparatur dem Kunden zu den im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung der Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG festgelegten Reparaturbedingungen auferlegt. Die Mindestpauschale hierfür beträgt 48€.
8. Installation, Erdung, Wartung
8.1 Die Montage und der Einbau der Kaufgegenstände ist nur dann Vertragsgegenstand, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde. Montage und Einbau von Kaufgegenständen sind nach den Angaben der Montageanleitungen von einem Fachbetrieb durchzuführen. Für die Folgen von unfachmännischer Montage und Einbau trägt der Kunde das Risiko der Beschädigung des Kaufgegenstandes und von Folgeschäden, soweit diese nicht auf Fehlern in der Montageanleitung beruhen. Die Erdung von Satelliten-Anlagen sind grundsätzlich durch einen Elektro-Installationsbetrieb durchzuführen und zu keiner Zeit Bestandteil unserer Montage -oder Serviceleistungen.
9. Verschiedenes
9.1 Bezüglich der Anwendbarkeit des Rechts ist das Recht der BRD vereinbart.
9.2 Soweit der Käufer Vollkaufmann i.S. des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz der Firma MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Rechtsfälle, ansonsten verbleibt es bei den gesetzlichen Regelungen.
9.3 Personenbezogene Daten werden gespeichert (§33 BDSG), soweit diese für die Auftragsbearbeitung erforderlich sind.
10. Widerrufsbelehrung
10.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MultiKom – DeltaSat GmbH & Co.KG, Heinitzstr. 53, 58097 Hagen, Tel.: +49 (0) 2331 – 86 0 86, Fax: +49 (0) 2331 – 8 11 21, E-Mail: info@multi-kom.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
10.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. **Ende der Widerrufsbelehrung**
10.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
10.4 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An MultiKom – DeltaSat GmbH & Co.KG, Heinitzstr. 53, 58097 Hagen, Fax: +49 (0) 2331-81121, E-Mail: info@multi-kom.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum (*) Unzutreffendes streichen
11. Batterieverordnung:
Im Lieferumfang einiger Geräte befinden sich Batterien oder Akkus, die zum Betrieb der Geräte dienen. Diese können auch in den Geräten fest eingebaut sein. Wir sind als Händler verpflichtet unser Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien auf die Batterieverordnung hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie alle Batterien so wie es vom Gesetzgeber vorgeschrieben wird, die Entsorgung im Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Batterien, insbesondere Lithiumbatterien und Akkupacks aller Systeme dürfen nur im entladenen Zustand in die Altbatteriesammelgefäße bei Handel und bei öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern abgegeben werden bzw., bei nicht vollständig entladenen Batterien ist Vorsorge gegen Kurzschlüsse zu treffen, etwa durch Isolierung der Pole durch Klebestreifen. Sie können die Batterien und Akkus an kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort kostenfrei abgeben. Von uns erworbene Batterien können Sie nach Gebrauch auch an die nachfolgende Adresse zurücksenden. Bitte ausreichend frankieren: unsere unten n genannte Anschrift Batterien, die Schadstoffe enthalten sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Weitere Hinweise zu diesen Batterien finden Sie in den Bedienungsanleitungen der jeweiligen Hersteller.
12. Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
„Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweittätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4104375) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.“
MultiKom-DeltaSat GmbH & Co.KG, Heinitzstr. 53, D-58097 Hagen